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120222 Heiligenhaus steht nicht alleine da

 

HEILIGENHAUS (stemu) Weit über 60 Prozent aller NRW-Kommunen hatten ihre Rücklagen bis Ende 2011 vollständig aufgebraucht. Auch Heiligenhaus geht hier „schlechten Zeiten“ entgegen. Konnte die Ausgleichsrücklage bis Ende 2008 wieder auf 52 Millionen Euro aufgefüllt werden, so wird sie seit dem Krisenjahr 2009 kontinuierlich abgebaut und bis 2015 auf nur noch drei Millionen Euro geschrumpft sein. „Natürlich passieren auch in den Städten Fehler, die Geld kosten“, sagt Beck. „Aber Grund für die heutigen finanziellen Probleme ist, dass Bund und Land den Kommunen immer mehr Aufgaben übertragen haben, ohne ihnen das dafür notwendige Geld zu übertragen.“ Hier wiegt insbesondere die schwankende Einnahmesituation schwer. In 2009 büßte Heiligenhaus 75 Prozent der Gewerbesteuereinnahmen ein, was rund 16 Millionen Euro weniger im Topf bedeutete. Weitere 2,1 Millionen gingen durch geringere Einkommen- und Umsatzsteuer, von denen die Kommunen nur anteilig profitieren, verloren. Die Realsteuerkraft, also die Summe von Grund- und Gewerbesteuern, lag 2009 deutlich unter 400 Euro pro Einwohner und Jahr und wurde von der IHK für 2011 auch mit nur 385 Euro berechnet. Nur Mettmann liegt noch auf einem ähnlich niedrigen Niveau im Kreis. „Nachbarkommunen erzielen hier Werte zwischen 480 und 1570 Euro“, weiß Michael Beck. Auch die Kreisumlage, deren Senkung sich eigentlich positiv auswirken sollte (Mindereinnahmen für den Kreis von über acht Millionen Euro), hat für die meisten Kommunen keine Entlastung in 2012 zur Folge. Nur Langenfeld, Mettmann und Ratingen zahlen im Vergleich zum alten Hebesatz weniger in die Kreiskasse ein. Die übrigen sieben Städte und Gemeinden zahlen drauf. Im Falle von Heiligenhaus beläuft sich die Summe auf über 300.000 Euro, die im Stadtsäckel zusätzlich fehlen.



Autor: Muelders -- 04.04.2012; 23:56:43 Uhr

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